Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 07.02.2011 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Ich glaube, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in fairen Tarifverhandlungen auf steigende Löhne einigen. Der Wirtschaft geht es gut, dann soll es auch den Menschen gut gehen. Der Aufschwung kommt bei den Menschen in unserem Land an. (...)

Portrait von Thomas Lambeck
Antwort 01.02.2011 von Thomas Lambeck PIRATEN

(...) Erstens müssen die Hürden für Volksbegehren deutlich gesenkt werden, damit diese überhaupt praktisch durchführbar werden. Das beinhaltet die Senkung der Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5 % der Wahlberechtigten, Verlängerung der Sammelfrist auf 6 Monate und freies Sammeln außerhalb von Amtsräumen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 31.01.2011 von Hans-Ulrich Rülke FDP

(...) in der Tat versteht sich die FDP als Rechtsstaatspartei. Genau deshalb foerdern wir auch nicht mit Steuergeldern Hehler und Datendiebe. (...)

Portrait von Wiard Siebels
Antwort 08.02.2011 von Wiard Siebels SPD

(...) Der Achterweg ist eine kommunale Strasse für den die Gemeinde Südbrookmerland zuständig ist. Ich habe deshalb Ihre Beschwerde an den Bürgermeister der Gemeinde Südbrookmerland weitergeleitet. Der Bürgermeister wird Ihnen antworten und hoffentlich auch für eine Verbesserung der Situation sorgen. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 31.01.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Denn wichtiger als eine kostenlose Kita-Betreuung ist der Ausbau von wirklich guten Ganztagsschulen als kostenloses Angebot für alle Kinder. Eine moderate und angemessene Kostenbeteiligung an der Kita-Betreuung - mit Ausnahmen und Kostenbefreiungen für Härtefälle usw. - ist deshalb völlig in Ordnung, wenn auf diese Weise der Ausbau von Ganztagsschulen finanzierbar bleibt. (...)