Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) nach dem gescheiterten Volksentscheid zur Verlängerung der Grundschulzeit um zwei Jahre, haben wir erklärt, dass die Frage der Schulstrukturen über 10 Jahre nicht nicht Wahlkampfthema sein soll. Wie Sozialdemokraten hatten uns bekanntlich auch zur Primarschule bekaPrimarschulech aber auch erhebliche weitere Verbesserungen die diesen Allparteienvorschlag hineinverhandelt, die auch heute noch gelten: Deutlich kleinere Klassen mit feste Klassenobergrenzen, Abschaffung des Büchergeldes u.a.m..Wirwollen die jetzt eingeführte Struktur von Grundschule, Stadtteilschule und Gymnasium für die kommenden 10 Jahre akzeptieren und inhaltlich ausbauen, d.h. für eine nachdrückliche Verbesserung des Unterrichts arbeiten. (...)
(...) Dass auch Besserverdienenden das bedingungslose Grundeinkommen gewährt wird, ist eine Form von gewährter Steuergutschrift. Dabei ist das Nettoeinkommen ausschlaggebend. (...)
(...) Dann lieber Parteilos lieberh würde mir wünschen, dass parteilose Kandidaturen in Hamburg bei zukünftigen Wahlen verstärkt teilnehmen. Hamburg ist Umwelthauptstadt 2011. (...)
(...) Nach meinem Kenntnisstand existiert so ein bezirklicher Beirat in Altona wieder seit Ende 2009. Bis zu diesem Zeitpunkt war ich Mitglied im bezirklichen Ausschuss "Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit" dem der Beirat berichtet. (...)
(...) Darüber hinaus leben wir in Hamburg nicht auf einer Insel: Eine Elbvertiefung hätte auch erhebliche Folgen für unsere südlichen Nachbarn. Da ich in Stade arbeite und beruflich viel im (alten) Regierungsbezirk Lüneburg unterwegs bin, weiß ich, welche - berechtigten - Ängste die Menschen dort haben - vor Überschwemmungen, vor Ausweitung der Brackwasserzone, vor Versandung der Nebenflüsse, vor Versalzung des Bodens. (...)