Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Heidi O. • 01.02.2011
Frage an Elke Badde von Heidi O. bezüglich Recht
Portrait von Elke Badde
Antwort 01.02.2011 von Elke Badde SPD

(...) Bei der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen vertrete ich die Auffassung, dass kein junger Mensch unter 25 ohne eine Ausbildung, eine Arbeit oder eine entsprechende Arbeitsmaßnahme bleiben darf. Aber auch das erfordert eine Menge Aufwand und eine gute Absprache derjenigen Menschen, die mit den schwierigeren Jugendlichen zu tun haben (Erzieher, Lehrer, Sozialarbeiter, Arbeitgeber). (...)

Antwort 02.02.2011 von Helmut Buschick CDU

(...) Zu Frage 1 : Im Gegensatz zu Ihrer in der Fragestellung aufgestellte Behauptung steigt die Kriminalität in Hamburg nicht, sondern sie sinkt - um über 25 % seit Ablösung der SPD vor 10 Jahren.Die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung ist im Jahr 2008 auf das niedrigste Niveau seit 1984 gesunken. Der Rückgang betrifft übrigens auch Kapitalverbrechen. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 01.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Schlussendlich liegt dieses leere Blog seit Jahren ungenutzt im Internet und wartet auf Fütterung. Mir fehlt schlicht die Zeit und das soll keine leere Phrase sein. (...)

Portrait von Jutta Kodrzynski
Antwort 14.02.2011 von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für mich ist der Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor schädlichen Umwelteinflüssen ein sehr hohes Gut. Aus diesem Grund haben in der Planung der GAL auch der Öffentliche Personennahverkehr ÖPNV (u.a. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 10.02.2011 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Problem bei der Steigerung der Wohnungsbauzahlen bei SAGA/GWG lag nicht am fehlenden Geld, sondern schlicht an der Tatsache, dass sich die SAGA aus dem Wohnungsbau im großen Umfang zurückgezogen hat. (...) Hier hat die GAL in der Regierungsverantwortung gegengesteuert und die SAGA wieder zu Wohnungsbau verpflichtet. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort 03.02.2011 von Andy Grote SPD

(...) Nein, einsam bin ich mit meinem Engagement für mehr bezahlbaren Wohnraum in der SPD nicht. Der Bau von 6000 neuen Wohnungen jährlich ist zentraler Bestandteil unseres Regierungsprogramms und steht auch auf der persönlichen Agenda von Olaf Scholz ganz oben. Um die Mietentwicklung durch neuen Wohnungsangebote zu bremsen, muss der Wohnungsbau durch eine Vielzahl von Maßnahmen angeschoben werden. (...)