Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Im Gemeinsamen Bundesausschuss wird derzeit ein Bericht vorbereitet über die Auswirkungen der Richtlinienänderung zur diamorphingestützten Behandlung auf die Versorgungsstrukturen für die Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger. In diesem Zusammenhang soll auch, wie von mir in einem Schreiben an den Gemeinsamen Bundesausschuss angeregt, eine Befragung derjenigen Träger erfolgen, die ein Interesse an der Schaffung neuer Einrichtungen zur diamorphingestützten Substitution haben, deren Bemühungen um eine Implementierung der diamorphingestützten Substitution bislang allerdings erfolglos verliefen. (...)

(...) Wir wirken auf die Konfliktparteien ein, um den Einsatz von Kindersoldaten zu verhindern. Seit Januar 2011 hat Deutschland den Vorsitz in der Arbeitsgruppe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Kindern und bewaffneten Konflikten und will dazu einen Beitrag leisten. (...)

(...) Zudem können Sie sich direkt bei der Gemeinde Wittislingen über das Kinderferienprogramm informieren, das die Gemeinde auch in diesem Jahr wieder anbieten wird. Auch dort gibt es viele Aktivitäten, ebenfalls ein interessantes Zeltlager, aber auch Besuche beim Imker und gemeinsame Wanderungen. (...)

(...) Der Schlichterspruch zielt darauf, evtl Nachbesserungserfordernisse des Projektes Stuttgart 21 zu identifizieren, nicht auf einen späteren Termin zur Entscheidung über das Projekt. Ein weiterer Baustopp würde nach Angaben der DB AG deutliche Mehrkosten im dreistelligen Millionenbereich verursachen, was nicht im Sinne des Eigentümers sein kann. Die geänderte Planung zur Grundwasserentnahme bedarf einer Planänderung. (...)