Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Hinsichtlich der Arbeitslosen und anderer bedürftiger Menschen sind wir uns völlig einig. Ich will für sie eine sanktionsfreie Grundsicherung. (...)
(...) Die grüne Landtagsfraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, den seit 2009 bestehenden Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr aufzukündigen. Der von der alten Landesregierung unterzeichnete Kooperationsvertrag sieht vor, dass Jungoffiziere der Bundeswehr zu den Themenfeldern Friedenssicherung, Globale Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung in den Schulunterricht einbezogen werden. (...)
Ich verweise sinngemäß auf meine Antwort vom 25.4.2011 sowie auf die Antwort auf die Frage von Frau Gretter vom 16.12.2011.
Team Volker Beck
(...) Soweit ich in Erfahrung bringen konnte, gibt es die von Ihnen erwähnten Fahrradhäuschen nur in Hamburg. Es wäre gut, wenn wir sie in Berlin auch aufstellen könnten. (...)
(...) Ein guter Minister muss kein Wissenschaftler sein, sondern vor allem ein hervorragender Kommunikator und Koordinator sein. Seine Hauptaufgabe besteht nicht in der Formulierung von Gesetzestexten, dafür hat er seine Leute. (...)