Antwort 03.02.2012 von Eckhard Pols CDU
(...) Wir sind uns einig: Antipersonenminen und Streumunition gehören zu den barbarischsten konventionellen Waffen, die zum Einsatz kommen. Das weiß ich auch aus persönlicher Erfahrung in Einsätzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.06.2011 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Lohan,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 28.06.2011 von Volker Wissing parteilos
(...) Die Abschaffung der Einkommensgrenze für erwachsene Kinder ist Teil des Steuervereinfachungsgesetzes. Ziel dieses Gesetzes ist es, das Steuerrecht wieder einfacher zu gestalten. (...)
Antwort 20.06.2011 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Von meiner Seite aus, da ich ein genaueres Bild allenfalls von der Polizei des Bundes und der Landespolizei in Bayern habe, kann ich nur meine Einschätzung wiederholen, dass unsere Polizei professionell und bürgerfreundlich agiert und dass für den Fall einer polizeilichen Amtspflichtverletzung ein effektiver Rechtsschutz zugunsten des Bürgers gegeben ist. Was den konkreten Einzelfall anbelangt, so empfiehlt es sich jedenfalls, anwaltlichen Rat einzuholen. (...)
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 14.06.2011 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Krnavek,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.