Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort von Matthias Pawlik
AfD
• 23.01.2023

Ich denke, dass hier der unbedingte Wille etwas zu verbessern seit Jahren fehlt .

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 30.01.2023

Dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ist diese Problematik selbstverständlich bewusst und wir arbeiten mit Hochdruck daran, die aktuelle Situation zu verbessern.

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 14.02.2023

Das Bundesministerium der Justiz arbeitet aktuell an einem Mietrechtspaket. Die Sorgen der Bürger*innen zu Indexmieten werden wir, als BMWSB mit einbringen.

Portrait von Sandra Weeser
Antwort von Sandra Weeser
FDP
• 23.01.2023

Richtig ist, dass Mieterinnen und Mieter, die Indexmieten bezahlen, aktuell ungleich belastet werden.

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