Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.11.2018 von Sascha Raabe SPD
(...) die Situation um die M-Net-Anschlüsse bei uns im Kreis ist auch aus meiner Sicht mehr als unbefriedigend. Bereits bei Bekanntwerden der ersten Kündigungen hat mein Kollege der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz sowohl den zuständigen Wirtschaftsminister Altmaier als auch M-Net angeschrieben und Abhilfe im Sinne der Betroffenen gefordert. (...)
Antwort 05.08.2019 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr F.,
die Antworten auf Ihre Feststellungen finden Sie im wesentlichen in der Antwort auf ihre erste Frage.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 07.11.2018 von Dagmar Schmidt SPD
(...) Klar ist: strafbare Hetze und Hass müssen auch im Netz geahndet werden. Dabei sind alle gefordert – Staat und Justiz, Unternehmen und soziale Netzwerke, User und Zivilgesellschaft. (...)
Antwort 17.10.2018 von Klaus Stolpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbst unsere GRÜNEN EU-Abgeordneten haben dazu keine einheitlichem Haltung entwickelt. Ich selbst konnte mir dazu noch keine abschließende Meinung bilden, da ich mich derzeit schwerpunktmäßig mit landespolitischen Themen beschäftige. (...)