Frage von Martina J. • 16.05.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 21.05.2010
(...) 2. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass ich von der Qualität beider Schulen persönlich überzeugt bin. Und mit dieser Einschätzung bin ich nicht allein. (...)
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Frage von Detlef R. • 16.05.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.05.2010
(...) In den bestehenden Gesetzen sind außerdem Bestimmungen enthalten, die den Schutz vor Niedrigstlöhnen in großem Umfang durchlöchern. Lohndumping bleibt weiterhin Tür und Tor geöffnet, da ein Vorrang für bestehende Tarifverträge vorgesehen ist. Damit wird die Friseurin in Sachsen auch weiterhin mit drei Euro pro Stunde abgespeist. (...)
Frage von Valentin G. • 16.05.2010
Antwort von Martin Zeil FDP • 09.06.2010
(...) Selbstverständlich ist die Lebensleistung der Rentner sicherlich nicht geringer einzustufen, als die der Pensionsberechtigten. Allerdings kann auch nicht von einer generellen Besserstellung der Versorgungsempfänger gesprochen werden. (...)
Frage von Helga E. • 16.05.2010
Antwort von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2010
Sehr geehrte Frau Eichner,
entschuldigen Sie späte Antwort. Ihre Email ist mir leider "durchgerutscht".
Frage von Wilhelm E. W. • 16.05.2010
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 17.05.2010
Sehr geehrter Herr Winter,
vielen Dank für Ihre Frage!
Frage von Stefan P. • 16.05.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 21.05.2010
(...) Nach Angaben der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH handelt es sich bei der von Ihnen angeführten "Zinsfreie Schuldverschreibungen nach Militärregierungsgesetz Nr. 67" in der Statistik der Bundesschuld, um eine Ausgleichsforderung aus der Währungsumstellung 1948. Diese steht der Bundesbank als Rechtsnachfolgerin der Bank deutscher Länder gegen den Bund zu. (...)