Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 16.02.2011
Frage an Jörg Bode von Frank B. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Jörg Bode
Antwort 24.02.2011 von Jörg Bode FDP

(...) Der Bericht der Bundesregierung sieht keinen Ansatz vor, der soweit reichen würde, dass in einer Novellierung der Spielverordnung das Verbot der Aufstellung von Geldgewinnspielgeräten in Gaststätten zu verankern sei. Ich will allerdings das abschließende Ergebnis der Beratungen zur Novelle der Spielverordnung nicht vorweg nehmen. (...)

Frage von Holger D. • 16.02.2011
Frage an Oliver Schweim von Holger D. bezüglich Verkehr
Portrait von Oliver Schweim
Antwort 18.02.2011 von Oliver Schweim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) auch ich halte die Sperrzeiten für die Fahrradmitnahme für einen großen Nachteil. Wir Grüne haben daher auch in unserem Wahlprogramm verankert, dass wir uns für eine Änderung dieser Regelung einsetzen wollen (vgl. (...)

Frage von Holger D. • 16.02.2011
Frage an Martina Gregersen von Holger D. bezüglich Verkehr
Portrait von Martina Gregersen
Antwort 17.02.2011 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir sind ausdrücklich FÜR eine positive Veränderung bei der Fahrradmitnahme und ich will mich persönlich mit Nachdruck auch weiterhin dafür einsetzen. (...)