Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Suhr
Antwort 23.08.2011 von Jürgen Suhr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Recht auf freie Schulwahl darf nicht angetastet werden. Daher sollten nach meiner Auffassung bei der Schülerbeförderung die Kosten generell bis zur zumutbaren Schulweglänge erstattet werden. Die derzeitige Regelung benachteiligt die Eltern und Kinder, die sich eine Übernahme der Fahrtkosten nicht leisten können. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 29.08.2011 von Marianne Schieder SPD

(...) Klar ist, dass die notwendige Grundsicherung zurzeit nicht ausreichend gewährleistet ist und folglich verbessert werden muss. Statt eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle braucht es unterschiedliche Instrumente für die unterschiedlichen Problemlagen. In diesem Sinne forciert die SPD verschiedene Reformmaßnahmen hin zu einem zeitgemäßen Sozialstaat. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 11.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Die Sicherheit der Bürger spielt für die Berliner SPD eine wichtige Rolle. Seit Jahren geht die Kriminalität in unserer Stadt zurück. Die Gesamtzahl der Verbrechen ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 06.09.2011 von Martina Koeppen SPD

(...) Ich bedaure es sehr, dass es zum Start des Schuljahres zunächst Probleme gab und hoffe, dass nunmehr alle Stellen besetzt sind und die Essensausgabe gewährleistet ist. (...)

Antwort 12.08.2011 von Wolfgang Knack CDU

(...) Nur mit Hilfe dieser Kartierungen können die Belastungen von An- und Abflug verdeutlicht werden. Vorschläge für oder gegen Flugrouten, zum Beispiel „Müggelseeroute“, oder Flugverfahren können erst nach einer Lärmkartierung und einer Analyse der Lärmbelastung der betroffenen Einwohner befürwortet oder verworfen werden. (...)