Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 11.02.2025 von Klaus Holetschek CSU

Tatsächlich handelt es sich in den von Ihnen aufgeworfen Konstellationen um Fälle, in denen bislang eine Ersterschließung, die die hierfür erforderlichen technischen Vorgaben erfüllt, noch nicht erfolgt ist, und für die noch zu keinem Zeitpunkt in der Vergangenheit eine Abrechnung durch die Stadt bzw. Gemeinde erfolgt ist, mithin also noch keinerlei Kosten auf die Anlieger umgelegt wurden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Da wir zum Status quo ante zurückkehren wollen, sollte es auch keine Handhabungsschwierigkeiten bei den entsprechend betroffenen Behörden geben.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch Katrin Göring-Eckardt hat Elon Musk in anderem Zusammenhang erst kürzlich als „deutschlandfeindlichen Oligarchen“ bezeichnet und die Prüfung eines Verbots der AfD bekräftigt.