Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)

(...) Ich spreche mich nicht gegen die Demonstrationen aus. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann sich für politische Ziele einsetzen und demonstrieren. (...)

(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)

(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)

(...) Wir können jedoch über die Motivation dritter Personen auch nur Vermutungen anstellen, insofern lässt sich Ihre Frage nicht gehaltvoll beantworten. Die vielen Schülerinnen und Schüler, die für eine andere Umwelt- und Klimapolitik protestieren, sind nach eigenem Bekunden von Sorge über ihre Zukunft angetrieben. (...)

(...) Objektiv gesehen ist es ja sogar eine Doppelbelastung für die Schüler*innen, da sie den Unterrichtsstoff zusätzlich noch selbstständig nachholen müssen. Und ich finde es Und ich finde es tollnge Menschen für Klimaschutz demonstrieren; wie wir gesehen haben ja auch in den Ferien! (...)