Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel H. • 27.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2019 (...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Frage von Tobias M. • 27.03.2019
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU Frage von Steven T. • 26.03.2019
Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU Frage von Melvin S. • 26.03.2019
Antwort von Peter Liese CDU • 02.04.2019 (...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)
Frage von Dominik S. • 26.03.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 11.06.2019 (...) Ich spreche mich nicht gegen die Demonstrationen aus. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann sich für politische Ziele einsetzen und demonstrieren. (...)
Frage von Thorsten G. • 25.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2019 (...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)