Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 25.04.2019 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Denn Recht gilt für alle – oder es gilt nicht. Und ich glaube auch, dass ein „Schulstreik“ für geschlossene Grenzen oder gegen die EU nicht auf das gleiche Verständnis stoßen würde wie „Fridays for Future“. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 15.05.2019 von Daniel Caspary CDU

(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 02.04.2019 von Peter Liese CDU

(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)