Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Uwe Schmidt
Antwort 02.07.2024 von Uwe Schmidt SPD

Trotzdem stehe ich einem Verbotsverfahren kritisch gegenüber. Schon allein die Debatte darüber lenkt vom eigentlichen Problem ab und ein gescheitertes Verfahren könnte mehr Schaden anrichten als nützen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 06.02.2024 von Juliane Nagel Die Linke

Bildung, Förderung des demokratischen Engagements und soziale Sicherheit: Das sind die besten Mittel gegen Hass, Demokratiefeindlichkeit und Missachtung der Menschenwürde.