Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Einen zeitlichen Aspekt kann ich nicht erkennen.

Portrait von Patrick Biegemann
Antwort 21.08.2026 von Patrick Biegemann BSW

Keine Koalition mit der AfD, aber Sachpolitik statt Ausgrenzung. Gute Anträge sollten nach ihrem Inhalt bewertet werden und nicht nach der jeweiligen Partei.

Frage von Marvin K. • 19.08.2026
Werden Sie ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD

Wir wollen ein AfD-Verbotsverfahren sorgfältig prüfen. Liegt eine tragfähige Beweislage vor, müssen die Verfassungsorgane konsequent handeln.

Frage von Marvin K. • 19.08.2026
Werden Sie ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Es ist aus meiner Sicht Zeit, dass die Prüfung des Verbotsverfahrens endlich strukturiert und rechtssicher angegangen wird.