Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine Koalition der Willigen unter US-Führung kann allerdings kein Beitrag zur Entspannung der Lage sein und würde von unserer Fraktion auch nicht mitgetragen werden. (...)

Sehr geehrte Frau P.,

(...) Die SPD hat sich ganz klar gegen eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus ausgesprochen. Dies haben sowohl unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich als auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid früh deutlich gemacht. (...)

(...) Auch mir bereitet der Gedanke an eine potenzielle militärische Operation unserer Marine in diesen Gewässern große Sorge. Denn ich glaube nicht, dass wir dadurch politisch etwas erreichen werden. (...)

(...) Das Auswärtige Amt hat sich geäußert, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission in der Straße von Hormus zu erwarten ist. (...)

(...) Die Entscheidung, des US-Präsidenten, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, ist unverantwortlich. Auf diplomatischem Weg muss im Rahmen der Vereinten Nationen weiter alles versucht werden, um einen Flächenbrand am Persischen Golf zu verhindern. (...)