Antwort 25.03.2026 von Nancy Faeser SPD
Die Kommission tagt intern. Das ist bei solchen Gremien üblich, um eine offene, fachlich fundierte Beratung zu gewährleisten.
Die Kommission tagt intern. Das ist bei solchen Gremien üblich, um eine offene, fachlich fundierte Beratung zu gewährleisten.
Aus der Wahlrechtskommission gibt es momentan noch keine aktuellen Informationen zum Wahlalter.
Die Reform des verfehlten Ampel-Wahlrechts ist ein wichtiges Anliegen der Koalition. Daher haben wir die Einsetzung einer Wahlrechtskommission vereinbart.
Mein Wahlkreisbüro ist in der Burchardstraße 21, 20095 Hamburg. Meine Kostenpauschale verwende ich unter anderem für die Miete des Wahlkreisbüros inklusive Versicherung und Nebenkosten. Das sind rund 1355 Euro im Monat.
Ich möchte raus aus Palantir und genauso Cem Özdemir!