Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin hierbei absolut dafür, die sorgfältige Prüfung eines Verbotsverfahrens einzuleiten, damit wir einschätzen können, wie die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind und dementsprechend handeln können
Antwort ausstehend von Rodion Bakum SPD
Antwort ausstehend von Götz Wiese CDU
Antwort 01.10.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Antwort 04.10.2023 von Wolfgang Müller ÖDP
Ein Verbot ist sehr schwierig,mit Verboten wurde noch nie Politische Probleme gelöst,selbst wenn es ginge,die AfD Wählerschaft macht dann etwas anderes