Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 13.06.2024
zur Abschiebungsfrage v. 12.06.24; Ihre Argumentation für die Ablehnung kann ich logisch nach vollziehen. Hat die Ampel, eine uns Wählern Schutz, Vertrauen gebende Lösung für klar unzumutbare Fremden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne befürworten verurteilte Gewaltstraftäter nach der Haftstrafe abzuschieben.

Frage von Philipp W. • 12.06.2024
Wieso unterstützen Sie und die Grünen als Partei das Abschieben krimineller "Ausländer", wenn dabei das Problem nur verschoben und nicht gelöst wird?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 11.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was die Aspekte der Resozialisation angeht, so setzen wir voraus, dass Straftäter*innen in jedem Fall einen Großteil ihrer Strafe in Deutschland absitzen müssen.

Frage von Tim H. • 11.06.2024
Was will die SPD nun bis nächstes Jahr ändern ?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 27.06.2024 von Sabine Poschmann SPD

Die Entscheidung, die ankommenden Ukrainerinnen und Ukrainer direkt in das Bürgergeld (damals noch Hartz 4) zu überführen, war und ist richtig.

Frage von Angela D. • 09.06.2024
Guten Tag Herr Eisenhut, woher nehmen Sie die Daten für die Aussage der dargestellten Szene auf einem Wahlplakat? In der Stadt Singen hängen Wahlplakate auf denen eine Frau abgebildet ist, die an
Antwort ausstehend von Bernhard Eisenhut AfD
Frage von Jens K. • 05.06.2024
Wieviele nicht aufenthatsberechtigte Ausländer haben Sie 2023 und bis heute in 2024 abgeschoben und wieviele nicht aufenthatsberechtigte Ausländer sind in dieser Zeit wieder eingewandert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD