Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Feist
Antwort 11.08.2017 von Thomas Feist CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Wertschätzung des Ehrenamtes und nach der Einstufung von Versichertenberatern der Rentenversicherung als im Ehrenamt Tätige mit entsprechendem Anspruch auf die Ehrenamtspauschale gemäß § 3 Nr. 26 a EStG. (...)

Antwort 17.02.2016 von Kirsten Brößke FDP

(...) Die SGB V Gesetzgebung dürfte, vorbehaltlich einer genaueren Prüfung, in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Der Landtag Baden-Württemberg dürfte hier nicht zuständig sein, womit sich der Einfluß auf das Thema reduziert. (...)

Portrait von Daniel Oetzel
Antwort 20.07.2015 von Daniel Oetzel FDP

(...) Die FDP setzt sich sehr für die Hebammen ein. Es kann nicht sein, dass Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können, weil sie die ständig steigenden Haftpflichtprämien aus den Honoraren der Krankenkassen nicht bezahlen können. (...)