Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 11.08.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Wertschätzung des Ehrenamtes und nach der Einstufung von Versichertenberatern der Rentenversicherung als im Ehrenamt Tätige mit entsprechendem Anspruch auf die Ehrenamtspauschale gemäß § 3 Nr. 26 a EStG. (...)

Antwort von Kirsten Brößke
FDP
• 17.02.2016

(...) Die SGB V Gesetzgebung dürfte, vorbehaltlich einer genaueren Prüfung, in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Der Landtag Baden-Württemberg dürfte hier nicht zuständig sein, womit sich der Einfluß auf das Thema reduziert. (...)

Portrait von Daniel Oetzel
Antwort von Daniel Oetzel
FDP
• 20.07.2015

(...) Die FDP setzt sich sehr für die Hebammen ein. Es kann nicht sein, dass Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können, weil sie die ständig steigenden Haftpflichtprämien aus den Honoraren der Krankenkassen nicht bezahlen können. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 18.07.2015

(...) Gerne werde ich auch unsere Hamburger Bundestagsabgeordneten noch einmal gesondert auf dieses wichtige Thema aufmerksam machen. Nur mit der Gewährleistung eines dauerhaften und bezahlbaren Versicherungsschutzes, kann der Berufsstand der Hebammen überleben. Dafür mache auch ich mich stark! (...)

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