Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 04.08.2021 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verkehrswende gelingt nur, wenn es auch am Stadtrand (und in Brandenburg) genug Möglichkeiten gibt, ohne Auto mobil zu sein.

Freundliches, lockeres Portrait von Luise.
Antwort 17.08.2021 von Luise Lehmann SPD

Stimmt! Damit ÖPNV, Rad- und Elektromobilität für die Menschen, die noch aufs Auto angewiesen sind, zu attraktiven Alternativen werden, ist noch viel zu tun!

Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kfz-Steuer ist keine zweckgebundene Steuer. Das bedeutet, diese wird gerade nicht für die Instandhaltung oder den Neubau von Straßen investiert.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.08.2021 von Fabio De Masi BSW

Eine Fahrradsteuer stünde auch in keinem Verhältnis zum Erhebungsaufwand und würde klimaschonendes Verhalten bestrafen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 06.09.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wollen Sie mich auf den Arm nehmen? Der Autoverkehr bezahlt bis heute nicht seine gesellschaftlichen Kosten.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 15.09.2021 von Delara Burkhardt SPD

Ich bin deutlich gegen eine Fahrradsteuer und freue mich über jede*n, der sich an der Infrastruktur für Fahrräder bedient.