Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul B. • 07.03.2022
Will DIE LINKE in der jetztigen Zeit ein Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands? und wie steht DIE LINKE zu den Rüstungsexporten in die Ukraine?
Portrait von Christian Görke
Antwort 09.03.2022 von Christian Görke Die Linke

Ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands hat aktuell keinerlei Grundlage.

Frage von Paul B. • 07.03.2022
Will DIE LINKE in der jetztigen Zeit ein Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands? und wie steht DIE LINKE zu den Rüstungsexporten in die Ukraine?
Portrait von Petra Pau
Antwort 14.04.2022 von Petra Pau Die Linke

DIE LINKE lehnt Kriege prinzipiell ab, ich natürlich auch. Denn immer geht es um Menschenleben. Russland hatte das in seiner Geschichte millionenfach erlebt. Nun wurde es unter Putin selbst zum Aggressor. Das ist unsäglich.

Frage von Susanne S. • 06.03.2022
Warum sanktionieren wir Deutsche Putin nicht so Radikal, dass Putin keine Lust mehr hat sich an unschuldige zu vergreifen
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 07.03.2022 von Ole Thorben Buschhüter SPD

All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind.

Frage von Claus B. • 06.03.2022
Halten Sie aufgr. der Situation in der Ukraine die geplante SVOLT-Ansiedlung mit Blick auf das Verhalten Chinas gegenüber Uiguren u. das bereits absehbare Handeln Chinas bzgl. Taiwan noch für richtig?
Portrait von Reinhold Jost
Antwort 16.03.2022 von Reinhold Jost SPD

Das Saarland ist stark durch den Strukturwandel geprägt.

Frage von Claus B. • 06.03.2022
Halten Sie aufgr. der Situation in der Ukraine die geplante SVOLT-Ansiedlung mit Blick auf das Verhalten Chinas gegenüber Uiguren u. das bereits absehbare Handeln Chinas bzgl. Taiwan noch für richtig?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 16.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Man sollte Wirtschaftspolitik nicht naiv, aber auch nicht mit nationalistischer Brille betreiben.

Frage von Claus B. • 06.03.2022
Halten Sie aufgr. der Situation in der Ukraine die geplante SVOLT-Ansiedlung mit Blick auf das Verhalten Chinas gegenüber Uiguren u. das bereits absehbare Handeln Chinas bzgl. Taiwan noch für richtig?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 07.03.2022 von Tobias Hans CDU

Die Ansiedlung von SVolt ist aus meiner Sicht ein Meilenstein auf dem Weg, das Auto der Zukunft im Saarland zu bauen.