Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 07.10.2024

Das Abstandsgebot wird durch behördliche Überwachung und die Einhaltung der Schutzmaßnahmen der Anbauvereinigungen sichergestellt, ohne dass auffällige Beschilderungen oder Markierungen erforderlich sind

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 06.02.2025

Anders als bei Versicherungspflichtigen, die nur ihre Rente und vergleichbare Einkommen verbeitragen müssen, werden zur Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge von freiwillig Versicherten alle Einkommen (also die „gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“) herangezogen.

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