Frage von Hans W. • 03.07.2024

Antwort von Sepp Müller CDU • 04.07.2024
Wir fordern, dass das Angebot der Kurzzeitpflege weiter ausgebaut wird.
Wir fordern, dass das Angebot der Kurzzeitpflege weiter ausgebaut wird.
Dies ist Unsinn und deswegen haben wir die Anträge abgelehnt.
Zum Digitalen Euro stimme ich dem Antrag der Unionsfraktion zu und lehne den Antrag der AfD ab. Den AfD-Antrag Förderung quelloffener KI-Lösungen lehne ich ab.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.
Da ich als Landtagsabgeordnete nicht an den von Ihnen angesprochenen Abstimmungen teilgenommen habe, kann ich zu dem Abstimmungsverhalten nichts sagen.