Warum haben Sie in der Kleinen Anfrage auf Drucksache 21/539 nach einer Verkehrsstation "Werden" gefragt, obwohl es diese überhaupt nicht gibt? Woher kam die Faktengrundlage für diese Frage?
Sehr geehrter Herr R.,
in der letzten Legislatur haben wir bereits eine Kleine Anfrage zur Generalsanierung gestellt in der es auch um die Herstellung von Barrierefreiheit an Bahnhöfen ging. Die damalige Bundesregierung antwortete uns: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden” (siehe Drucksache 20/11673 Antwort auf Frage 6, https://dserver.bundestag.de/btd/20/116/2011673.pdf). Da mir dieser Bahnhof nicht bekannt war, habe ich auch bei der neuen Bundesregierung nachgefragt, in der Hoffnung daraus schlauer zu werden. Es stellte sich heraus, dass es wohl ein einfacher Tippfehler der Ampel-Regierung war.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Görke
Weitere Fragen an Christian Görke
Seitdem sich Anfang des Jahres neue Widersprüche in der Causa Warburg gezeigt haben, ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag bitter nötig. Nachdem die Ampel die Einsetzung in der letzten Legislatur noch abwenden konnte, fordern wir Linken einen Untersuchungsausschuss im nächsten deutschen Bundestag.
Das Verfahren mit dem Merz das Grundgesetz überfallartig änderte, ist ein Unding. Ein so übereiltes Verfahren ist in der Geschichte des Bundestags beispiellos.
Ich lehne jegliche Waffenlieferungen an Israel ab!
Ich wünsche mir natürlich einen Sieg von Maja Wallstein. Aber die Zweitstimme muss an Die Linke für eine soziale Opposition im Bundestag!