Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2026 von Olav Gutting CDU
Es geht nicht um Einschnitte zulasten der Physiotherapie, sondern um ein langfristig finanzierbares Gesundheitssystem.
Antwort 23.09.2026 von Svenja Schulze SPD
Für mich ist zugleich wichtig: Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist kein grundlegendes Reformgesetz und auch kein Wunschgesetz der SPD-Bundestagsfraktion.
Antwort 05.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Eine Enthaltung ist dabei weder ein Ausweichen noch Ausdruck von Unentschlossenheit, sondern eine eigenständige politische Entscheidung.
Antwort 13.07.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur ersten Frage: Nach der geltenden Rechtslage ist soziale Assistenz für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Regel keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern der Eingliederungshilfe. Die GKV ist vor allem für die medizinische Versorgung zuständig, während die Eingliederungshilfe die selbstbestimmte Lebensführung und gesellschaftliche Teilhabe unterstützt.
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD