Antwort 26.07.2018 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dieses Problem ist einer der Gründe weshalb wir uns gegen die Dieselsubventionierung aussprechen und ein Ende des fossilen Verbrennungsmotors fordern. (...)
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Antwort 25.07.2018 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Kleiser,
Antwort 10.05.2018 von Dirk Heidenblut SPD
(...) Zu Ihrem ganz konkreten Problem in Essen kann ich Ihnen aber sowieso eine gute Botschaft übermitteln. In Essen sind keine Fahrverbote geplant. Für 2017 wurde eine mittlere Belastung für Essen mit Stickoxiden gemessen (50 Mikrogramm pro Kubikmeter). (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 26.03.2018 von Antje Tillmann CDU
(...) Aktuell sind mir aber keine Erkenntnisse bekannt, die zu einer Änderung der Typzulassungen durch das Kraftfahr-Bundesamt führen würden. Die verkehrsrechtliche Bewertung ergab bislang für die bereits im Betrieb befindlichen inländisch typgenehmigten Fahrzeuge keine Schlussfolgerungen, die in der Folge als geänderte Grundlagenbescheide der Zulassungsbehörden kraftfahrzeugsteuerrechtlich wirksam würden und geänderte Steuerbescheide zur Konsequenz haben könnten. Insoweit stellt sich die Frage einer steuerstrafrechtlichen Verantwortung bislang nicht. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN