Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lennart Z. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie es, demokratischen Grundsicherungen wie dem IFG wahllos Hürden in den Weg zu legen und dann zwischen verschiedenen Graden der Abschaffung zu unterscheiden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Anett R. • 15.07.2026
Was unternehmen Sie, um das IFG zu schützen?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD

Ich will das IFG einfacher, moderner und digitaler machen. Das Transparenzniveau und die Informationsrechte dürfen dabei nicht geschwächt werden.

Frage von Axel N. • 15.07.2026
Werden Sie sich gegen die Verkümmerung des IFG wenden und entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag dafür einsetzen, das Gesetz im Sinne der Bürger*innen zu verbessern?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort 06.08.2026 von Astrid Timmermann-Fechter CDU

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Til R. • 15.07.2026
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Wie rechtfertigen Sie die geplante faktische Abschaffung des IFG trotz gegenteiliger Zusage im Koalitionsvertrag – und wie passt das zu Transparenz und demokratischer Kontrolle?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD