Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 17.09.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 18.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.

Frage von Roland S. • 06.08.2023
Wie wird in ihrem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 ihr Wahlversprechen umgesetzt, den Soli und andere erbliche Belastungen wie §94 Abs. 1a SGB XII., abzuschaffen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Antwort ausstehend von Karsten Lucke SPD
Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Portrait von Niklas Nienaß
Antwort ausstehend von Niklas Nienaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort ausstehend von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN