Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 12.06.2020

(...) Somit besteht bereits jetzt ein Anspruch auf Zugang des zweijährigen syrischen Kindes auf Leistungen in Tageseinrichtungen und Kindertagespflegestätten (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.11.2018

(...) Die Rede des Herrn Gauland ist mir nicht wörtlich bekannt. Jedoch richtete Herr Gauland sich damit gegen den Familiennachzug insbesondere von syrischen Flüchtlingen, der dazu führen kann, dass mehrere Millionen Personen aus Syrien nach Deutschland kommen. Somit werde, laut Gauland, die deutsche Bevölkerung - also auch Sie und ich - gegen die syrische ausgetauscht. (...)

Portrait von Helmut Seifen
Antwort von Helmut Seifen
AfD
• 18.04.2022

Die Rede war unsäglich. Der Mann hat die Partei längst verlassen. Seine Haltung passte in keiner Weise zum Programm der AfD und zur politischen Ausrichtung.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.11.2018

(...) Allerdings ist der Pakt nicht verbindlich. Man kann ihm beitreten, ohne dass daraus Rechte resultieren. Bei einem Volksentscheid muss immer darauf geachtet werden, dass er niemals grundgesetzwidrig sein darf. (...)

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