Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Svenja Hahn MdEP
Antwort 08.02.2024 von Svenja Hahn FDP

Wir Freie Demokraten unterstützen die Weiterentwicklung der eID zu einem bürgerfreundlichen System. Allerdings haben wir auch Bedenken bei der Ausgestaltung.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 15.12.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Europaparlament setzen uns für eine progressive, nachhaltige und gerechte Digitalisierung ein. Die e-ID wird eine schnelle und einfache Authentifizierung im Internet ermöglichen.

Portrait von Niklas Nienaß
Antwort 23.11.2023 von Niklas Nienaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich stehe ich der Digitalisierung in diesem Bereich positiv gegenüber, doch die von Ihnen beschriebenen Vorgänge müssen sicher sein. 

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort ausstehend von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 09.01.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die beiden Berichterstatter der Grünen/EFA Fraktion haben gegen die Mehrheit und gegen das Ergebnis der Verhandlungen gestimmt. Der jetzt vorliegende Entwurf beinhaltet zwar Verbesserungen gegenüber dem Vorschlag der Kommission, in wichtigen Punkten fehlen allerdings rechtliche Klarheit und ein ausreichender Schutz der Grundrechte.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 12.01.2024 von Gabriele Bischoff SPD

Die endgültige Entscheidung wird frühestens in zwei Jahren getroffen. In dieser Zeit müssen die Ergebnisse der Vorbereitungsphase sorgfältig geprüft und mögliche Risiken genau abgewogen werden.