Natürlich wäre es sehr gut, wenn bestätigt würde, dass es sich bei der AfD um eine Partei handelt, die an unserer Demokratie und am Wohl unseres Landes kein Interesse hat. Ich verstehe allerdings alle, die fürchten, dass Druck dem selbstgestricken "Opfermythos" der AfD eher hilft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2023 von Sanne Kurz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.09.2023 von Dennis Diermeier FREIE WÄHLER
Das kann ich gerne unterstützen!
Antwort ausstehend von Luisa Haag SPD
Antwort 19.09.2023 von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD
Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.
Antwort 22.09.2023 von Gülseren Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt einer Diskussion über einen Parteiverbotsantrag ist es darum derzeit wichtiger, sich mit den Argumenten, Forderungen und Positionen der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen