Antwort 21.09.2021 von Marco Bülow Die PARTEI
Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre angebracht. Immer wieder steht diese Forderung auch in den Koalitionspapieren, am Ende wird sie aber doch nicht umgesetzt.
Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre angebracht. Immer wieder steht diese Forderung auch in den Koalitionspapieren, am Ende wird sie aber doch nicht umgesetzt.
Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich den Initiativbericht zur Schaffung einer neuen Ethikbehörde nicht abgelehnt habe, sondern mich meiner Stimme enthalten habe.
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen
Der offene Umgang mit Befangenheit ist das Schlüsselwort
Für mich persönlich steht nicht im Mittelpunkt, ob eine solche Koalition von Scholz oder Baerbock angeführt wird.
