Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2022

Es ist richtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.

Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort von Andreas Rimkus
SPD
• 05.12.2022

Ich unterstütze die Forderung nach der Dokumentation der Verbrechen gegen Protestierende im Iran, um künftig eine Strafverfolgung der dafür Verantwortlichen zu ermöglichen. Ebenso soll es weiterhin zielgerichtete Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstrierende geben.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 04.10.2022

Würde eine Schließung wirklich das Regime in Teheran treffen oder würde es seiner Propaganda eines bösen Westens gar in die Karten spielen?

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2022

Ich kann Ihnen versichern, dass wir Grüne mit Hochdruck daran arbeiten, dass den Menschen im Iran schnellstmöglich geholfen wird und das Unterdrückungssystem des Regimes baldmöglichst abgeschafft wird

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 30.09.2022

Die Bundesregierung steht hinter der UN-Menschenrechtskonvention, Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist ein unverzichtbarer Teil deutscher Außenpolitik.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.09.2022

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

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