Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Kober
Antwort 24.09.2021 von Pascal Kober FDP

Der europäische Gerichtshof hat bereits gegen ähnlichen Protektionismus geurteilt

Portrait von Jessica Tatti
Antwort 18.08.2021 von Jessica Tatti BSW

Ob grundsätzlich bei Online-Handelsplattformen für alle Produkte eine Vorauswahl für die Herkunft per Bundesgesetz sinnvoll ist, bezweifle ich eher.

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 07.09.2021 von Sebastian Brehm CSU

Einerseits ist es unsere Aufgabe als Politik, unsere anspruchsvollen Klimaziele zu erfüllen- gerade vor dem Hintergrund des vom Bundesverfassungsgericht ergangen Urteils zum Klimaschutz. Andererseits ist es aber ebenso unser Job, andere wichtige Sachverhalte in unserem Land im Blick zu behalten.

Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Florian Hahn
Antwort 07.09.2021 von Florian Hahn CSU

Eine von Ihnen angesprochene Obergrenze von 10 % bei neuen emissionsfreien Dienstwagen ist mir nicht bekannt und zu einzelnen Beamten des BMWi kann ich ebenfalls nichts sagen.