(...) Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle sehen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich zu denen von Ihnen angeführten Inhalten und der konkreten Frage bereits Stellung genommen habe und sich seit der Veröffentlichung keine wesentliche Neuerung ergeben hat, erlaube ich mir auf die vorhergehenden Antworten zu den Beiträgen von Frau Kanne und Herrn Prawecki zu verweisen. Sie sind auf meinem Profil auf dieser Plattform einzusehen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre interessante E-Mail. Die Fragen eines oder verschiedener Wahltarife zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie fällt in die Zuständigkeit der jeweiligen Krankenkasse. Da es sich hier zusätzlich um eine Petition handelt, ist zunächst der Petitionsausschuss damit befasst. (...)
(...) Als stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses kann ich Sie nur dazu ermuntern, von Ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen und eine Petition direkt beim Deutschen Bundestag einzureichen. (...)
(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)
(...) In einem ersten Schritt prüft der Ausschussdienst des Deutschen Bundestags die Petition, bevor die weiteren regulären Schritte – je nach Verfahren bspw. Einholung von Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums oder Behörde, Veröffentlichung, Überweisung und Behandlung im Ausschuss – erfolgen. (...)