Fragen und Antworten

Leider konnte ich aufgrund meiner schweren Erkrankung an einigen Abstimmung - wie beispielsweise über die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" - nicht teilnehmen und war bereits zuvor beim Bundestagspräsidenten durch ein Attest entschuldigt.

(...) Die rechtliche Einschätzung von Herrn Gnisa, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abzulehnen, da es den Bundestag bei der Verabschiedung von Gesetzen ausklammert, teile ich wie auch die AfD-Bundestagsfraktion. (...)

(...) d Ihre Anfrage nach meinem Abstimmungsverhalten bezüglich der 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes (...)

(...) Bereits am 22.10.2020 (BT-Drs.-Nr. 19/23529) forderte die AfD-Bundestagsfraktion die Durchführung einer abstrakten Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht (...)
Abstimmverhalten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Grundrechtseinschränkungen
Einsatz deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Änderung des Klimaschutzgesetzes
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval | Einkommen | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren |
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1. Vorsitzender DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 03.01.2019 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesundheit Land: Deutschland | Institut zur Förderung der funktionalen Gesundheit (IFFG) e.V. Hannover Deutschland | 13.02.2018 | ||
Mitglied des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 03.01.2019 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Gesundheit, Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland | ROMUS Immobilienfonds GmbH & Co. Reha-Klinik Lohmen KG Lohmen Deutschland | 13.02.2018 |