Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Gerald F. • 05.08.2021
Es ist mir unbegreiflich, dass Sie mehrere offizielle Einzelgespräche in Ihrem Büro, in denen es um viele viele Millionen Euro ging, nicht in Erinnerung haben. Lügen Sie uns an?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.

Frage von Dirk K. • 04.08.2021
Ich möchte von Ihnen wissen, wie Sie zu den Fragen Ihrer persönlichen Verantwortung in der Causa zur Hamburger Warburg- Bank und zum Wirecard- Geschehen stehen.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jörg D. • 01.08.2021
Nach dem Urteil des BGH zum cum ex- Skandal sind offensichtlich über 20 Mrd.€ durch Verjährung nicht mehr einzufordern. Warum hat der Bundestag und der Finanzausschuss nicht rechtzeitig reagiert?
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Brehm CSU

Bei den Cum-Ex Geschäften handelt es sich um betrügerische Steuergestaltung. Dividenden werden an Aktionäre abzüglich der Kapitalertragsteuer ausgezahlt. Nach alter Rechtslage führte die Aktiengesellschaft die Kapitalertragsteuer an das Finanzamt ab und die Depotbank stellte darüber eine Steuerbescheinigung aus.

Frage von Matthias W. • 01.08.2021
Wie stehen Sie zu den Cum-Ex-Vorfällen, wo Sie auch kein Unbeteiligter waren? Was tun Sie konkret als Abgeordneter für uns Bürgerinnen und Bürger, um uns zu vermitteln, daß Sie Ihr Gehalt wert sind?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Eberhard J. • 31.07.2021
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Wie stellen Sie sicher, dass weitere Gedächtnisausfälle, wie leider offen vor den Untersuchungsausschüssen offenbart, nicht Ihre künftig angedachte Arbeit als Kanzler gefährden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD