Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 15.05.2018 von Stephan Weil SPD

(...) 2. Oder geht es um die Gebührenordnungen „der Ämter“ (Bund, Land, Kommunen und sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts) sowie der Rechtsanwälte (und anderer sog. „freier Berufe“)? (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 10.04.2018 von Svenja Stadler SPD

(...) Die Alternative zu den Straßenausbaubeiträgen in der aktuellen Form wäre eine Finanzierung über eine erhöhte Grundsteuer. Die Erhöhung müsste in Seevetal wohl bei mindestens 40 Prozent liegen. (...)

Frage von Karlheinz P. • 05.02.2018
Frage an Stephan Kühn von Karlheinz P. bezüglich Verkehr
Portrait von Stephan Kühn
Antwort 17.04.2018 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie aus kommunalpolitischen Kreisen in Wolfenbüttel zu erfahren ist, wird der möglichen Wolfenbütteler Ortsumgehung nur eine geringe Entlastungswirkung beigemessen. Wie bei anderen Mittelzentren ähnlicher Größe, spielt in Wolfenbüttel der Ziel-, Quell- und Binnenverkehr eine dominierende Rolle. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 19.02.2018 von Stephan Weil SPD

(...) Die Meisterprämie wird mit dem Nachtragshaushalt im Plenum Ende Februar beschlossen und ist dann finanziert und kann von der Landesregierung umgesetzt werden. Zur Umsetzung, also wo man sich bewerben kann, können wir nichts sagen. (...)