Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2018

(...) Ich begleite die katalonische Politik bereits seit geraumer Zeit und bringe mich regelmäßig in die Debatte rund um die Frage der Unabhängigkeit ein. Erst letzte Woche habe ich zu diesem Thema in der katalanischen TV-Talkshow "Preguntes freqüents" teilgenommen: http://www.ccma.cat/tv3/preguntes-frequents/ und mich mit der Bürgermeisterin von Barcelona getroffen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.07.2018

(...) ich kann Ihnen versichern, dass niemand im Europäischen Parlament für eine Zensurmaschine und gegen das freie Internet ist. Dementsprechend wird sich das Plenum des Europäischen Parlaments auch nicht zur Freiheit des Internets positionieren, sondern zu einer Urheberrechtsreform, die bestehende Schutzrechte auch in der digitalen Welt sichern soll. Da es hierbei vorab noch Klärungsbedarf gibt und die politischen Gespräche noch laufen, kann ich Ihnen leider noch keine Tendenz zu meiner Stimme geben. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.07.2018

(...) Ich möchte anmerken, dass es sich bei dem am 20. Juni im Rechtsausschuss abgestimmten Bericht noch um kein finales Ergebnis handelt, sondern der erste Schritt von vielen ist, bis es ein europäisches Regelwerk gibt. Nun muss sich noch das Plenum des Europäischen Parlaments positionieren, bevor das Dossier mit den Mitgliedstaaten verhandelt wird. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 27.09.2018

(...) danke für Ihre Mail. Wir möchten Sie gerne auf ein Statement unserer Abgeordneten Petra Sitte verweisen. (...)

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