Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.06.2022 von Christian Ehler CDU
Autonome Systeme wie sog. Drohnen im Land-, Luft- und Seeeinsatz haben sich zu wichtigen multifunktionalen Plattformen im sowohl militärischen als auch im zivil-militärischen Bereich entwickelt und gehören zum Ausrüstungsportfolio vieler Streitkräfte.
Antwort 15.06.2022 von Christoph Schmid SPD
Diskretion bei den Waffenlieferungen an die Ukraine ist darüber hinaus nicht nur sinnvoll sondern in der aktuellen Lage auch angebracht.
Antwort 20.07.2022 von Franziska Giffey SPD
Mit Herrn Botschafter Melnyk habe ich über dieses Thema nicht gesprochen.
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD
es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.
Antwort 28.07.2022 von Thomas Heilmann CDU
Natürlich gibt es in der Ukraine, genauso wie in Deutschland und Russland rechtsextremistische Gruppierungen. Da das Asow-Regiment zu Beginn eine Anlaufstelle für viele Radikale war, wird es nun gerne zur Unterfütterung des russischen Narratives und zur Begründung der „Sonderoperation“ herangezogen. Aus den genannten Gründen sehe ich jedoch keine Gefahr für den Westen, die von dem Asow-Regiment ausgeht und bin folglich auch nicht beunruhigt.