Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 05.02.2025

Wir setzen und für eine Beendigung der selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland ein und die Nutzung vorhandener Pipelines für sichere Energie-Importe.

Frage von Sabrina F. • 25.10.2024
Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort von Christina-Johanne Schröder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.11.2024

Das Ende der Ampel verhindert unser Vorhaben, aber wir GRÜNE lassen uns davon nicht aufhalten. Mit aller Entschlossenheit werden wir uns für Clubs einsetzen.

Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 13.11.2024

Im Zusammenhang mit der Klage Nicaraguas hat die deutsche Delegation im April 2023 vor dem IGH aufgeführt, dass 98 % der nach dem 7. Oktober 2023 erteilten Genehmigungen keine Kriegswaffen betreffen, sondern andere militärische Ausrüstung.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 12.05.2025

Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Förderangeboten im Bereich der sozialen Wohnraumförderung eingeleitet.

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