Bitte der Frage nicht ausweichen: Wie stehen Sie zur Förderung des FSW durch den Freistaat Bayern von größenordnungsmäßig einer Milliarde Euro?

Sehr geehrter Herr M.,

Vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage – die ich gerne mit der gebotenen Klarheit beantworte. 

Die SPD in Nürnberg hat sich nach sorgfältiger Abwägung klar für dieses Projekt ausgesprochen, unter der Voraussetzung, dass der Freistaat den Großteil der förderfähigen Kosten trägt – konkret: mindestens 80 Prozent. Diese Forderung ist nicht neu, sondern war und ist eine entscheidende Bedingung unserer Zustimmung. Die Finanzierung muss solide und transparent erfolgen. Es darf keinesfalls dazu kommen, dass Mittel für andere wichtige Projekte – etwa der Investitionen in Bildungs- und Kulturinfrastruktur – zugunsten des Frankenschnellwegs geopfert werden. Wir fordern deshalb auch eine vollständige Kostentransparenz und verlässliche Zusagen, bevor weitere Schritte erfolgen.

Klar ist aber auch: Nichtstun ist keine Option. Der Frankenschnellweg ist in einem derart schlechten Zustand, dass selbst eine reine Bestandssanierung unumgänglich wäre – und diese würde die Stadt Nürnberg mit geschätzten 150 bis 170 Millionen Euro belasten, ohne eine Verbesserung des Verkehrsflusses, der Lärmsituation oder der Lebensqualität der Menschen in den angrenzenden Stadtteilen zu bringen. Insofern ist der Ausbau mehr als eine „Verbreiterung der Stadtautobahn“, sondern ein stadtplanerisch integriertes Infrastrukturprojekt, das gezielt auf Stadtreparatur, Lärmschutz und Umweltverbesserung abzielt und eine Frage von Kosten-Nutzen-Verhältnis und städtebaulicher Verantwortung. Ich hoffe, das klärt meine Position in der Sache.

Mit freundlichen Grüßen

Arif Tasdelen