Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 26.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden 'Rekrutierungen' lösen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.06.2022 von Ralf Stegner SPD

Unstrittig ist, dass die Regierung der Ukraine und Präsident Selenski demokratisch gewählt sind und Nazi-Gruppierungen in der Ukraine ein Randphänomen sind.

Frage von Stefan R. • 26.05.2022
Die Waffenlieferungen begründet man vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 07.06.2022 von Dietmar Nietan SPD

Ich habe keinerlei Zweifel an der Integrität der allermeisten Berichte in den seriösen deutschen Medien.

Frage von Ingo Z. • 25.05.2022
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Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“ - Peter Struck. Wieso zögern Sie, die Ukraine massiver zu unterstützen? Die USA macht es, und jetzt folgen wir nicht?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Waldemar G. • 23.05.2022
Hallo Herr Nouripour, warum setzen Sie sich für die Lieferung von Waffen an erwiesene Nazis und Faschisten ein?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der völkerrechtswidrige Angriff der russischen Armee auf die Ukraine bringt unermessliches Leid, tragische Verluste und millionenfache Flucht für die Ukrainer*innen und alle, die dort leben. 

Frage von Jaden C. • 23.05.2022
Herr Scholz lehnte eine Waffenlieferung in die Ukraine ab. Nun stimmt er zu. Die Nationalgarde Asow der Ukraine ist ein rechtsterroristischer Verein. Wie ist das mit den Grundsätzen der SPD vereinbar?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 30.05.2022 von Johann Saathoff SPD

Das Einzige, was man mit Sicherheit sagen kann, ist, dass russische Soldaten in das Territorium der Ukraine einmarschiert sind.

Frage von Michael Z. • 23.05.2022
Sehr geehrter Herr Nietan Im Zuge des Ukraine Konflikt und dem Babarischem Überfall Russlands, sind in der Bevölkerung, Sorgen gewachsen was wäre wenn wir das Ziel wären. Bundeswehr? Oder Alternative
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 02.06.2022 von Dietmar Nietan SPD

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik sehr stark in den Vordergrund gerückt, über die in den kommenden Monaten sicherlich noch viel debattiert wird.