Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 11.11.2024

Die zentrale Frage in Ihrem Fall ist aber, ob Sie grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllen, um eingebürgert zu werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Zwischen den Sozialversicherungsträgern findet dann nachträglich ein Ausgleich der gezahlten Leistungen statt. Dies soll Doppelleistungen aus öffentlichen Mitteln vermeiden und gewährleisten, dass Leistungen nahtlos und zügig erbracht werden können, auch wenn der eigentlich zuständige Sozialversicherungsträger noch nicht feststehen sollte.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 13.11.2024

Die staatliche Unterstützung gilt generell nur für die Erstausbildung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Die Fortschreibung der Regelbedarfe erfolgt auf Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamts zur Preis- und Lohnentwicklung

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.10.2024

Die Aussage des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe des Bürgergeldes gilt: Der Regelsatz muss hoch genug sein, damit ein menschenwürdiges Existenzminimum für jeden Menschen in Deutschland gewährleistet ist.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 17.01.2025

Den Geflüchteten soll klar kommuniziert werden, dass es darum geht, in Arbeit zu kommen und auf eigenen Beinen zu stehen.

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