Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim G. • 14.08.2022
Warum sind die Behörden nicht rechtssicher elektronisch erreichbar und wann kommt in Niedersachsen eine solche digitale Behördenkommunikation per De-Mail oder eben ein System vergleichbarer Qualität?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Frage von Michael H. • 07.07.2022
Sollte die Freiheit im Netz nicht stärker mit der Freiheit im realen Leben korrelieren?
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.

Frage von Marcel H. • 07.07.2022
Im Zeitalter der Digitalisierung werden mobile Daten noch immer auf 32 kbit/s gedrosselt, wenn das Datenvolumen aufgebraucht ist. Ist in Planung, dahingehend etwas zu ändern? Falls nein,warum nicht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...

Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD

Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.

Frage von Adrian W. • 28.06.2022
Wird das beA nochmal neu entwickelt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Fortschrittskoalition wollen wir, dass Deutschland moderner und digitaler wird. Ein Land, das die Zukunft gestalten möchte kann nicht mit den Methoden und der Technik aus dem letzten Jahrhundert arbeiten.