Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Entsprechende Kontrollen in Tempo-30-Zonen sind durch geltende Regelungen möglich.

Portrait von Doris Schröder-Köpf
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf
SPD
Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 20.06.2023

Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht daher explizit auf die Möglichkeit vollkommen unrealistischer Testbedingungen aufmerksam, bevor diese beschlossen werden

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Unser Land braucht eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg, um weiterhin ein starker Wirtschaftsstandort zu sein.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 22.04.2023

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich für die Straffreiheit beim Fahren ohne Fahrschein aussprechen. Wir als FDP setzen uns für Rechtsstaatlichkeit und die Durchsetzung bestehender Gesetze ein.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 13.03.2023

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

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