Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuel S. • 28.07.2020
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.08.2020

(...) Die letzten 15 Jahre haben gezeigt, dass sich Arbeitslosigkeit nicht durch Aktivierung und Sanktionierung arbeitsloser Menschen bekämpfen lässt, während strukturelle Gründe größtenteils außer Acht gelassen werden. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 07.12.2020

(...) Die Bindung staatlicher existenzsichernder Leistungen an zumutbare Mitwirkungspflichten hat das BVerfG aber im Grundsatz bestätigt. (...)

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