Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Braun
Antwort von Bernhard Braun
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2024

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage. Meiner Ansicht nach ist ein Verbotsverfahren der AfD notwendig.

Portrait von Anne Franke
Antwort von Anne Franke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2023

Ein Verbot ist eine zweischneidige Sache. Zuerst ist die Verfassungswidrigkeit eindeutig nachzuweisen - ohne den Einsatz von V-Männern.

Portrait von Eileen Woestmann
Antwort von Eileen Woestmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2023

Wir müssen uns als Gesellschaft und Politik entschieden gegen die menschenverachtende und rechtsextreme Haltung der AfD stellen.

Alexander Salomon
Antwort von Alexander Salomon
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2024

Fakt ist: Man kann sich aus guten Gründen für oder gegen ein Verfahren entscheiden. Klar ist allerdings auch, dass kein Verfahren den politischen Kampf gegen Rechtsextremismus ersetzen kann

Ein Portrait von Katharina König-Preuss. Sie trägt eine schwarze Bluse, schulterlange dunkle Haare und lächelt in die Kamera.
Antwort von Katharina König-Preuss
Die Linke
• 14.09.2023

ich bin der Überzeugung, dass ein Verbot der AfD nicht nur geprüft, sondern konkret angegangen werden muss.

Portrait von Torsten Wolf
Antwort von Torsten Wolf
Die Linke
• 10.09.2023

vielen Dank für ihre Frage und ihr Interesse. Ich werde die Petition aus folgenden Gründen nicht unterstützen:

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