Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 22.05.2019

(...) Ich sehe es auch so, dass Trump den Handelskrieg mit China enorm verschärft. Das steht in Verbindung mit den provokativen Kriegsdrohungen gegen den Iran, derUmsturzpolitik in Venezuela usw. (...)

Frage von Jakobus F. • 21.05.2019
Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 26.05.2019

(...) Es gibt dagegen bereits wichtige Initiativen der Friedensbewegung. Unseres Erachtens braucht sie eine neue Qualität in dem Sinne, dass sie sich gegen ALLE Imperialisten stellt. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 22.05.2019

(...) Natürlich wäre es sinnvoll, wenn die Europäische Union sich gegen die imperialistische Politik der USA wenden würde. Es wäre zum Beispiel konkret im Fall der letzten, durch die USA stark provozierten, Eskalation in Venezuela deeskalierend gewesen, wenn die EU eine friedensstiftende Rolle eingenommen hätte. (...)

Frage von Vesna B. • 19.05.2019
Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 19.05.2019

(...) Wir dürfen nicht nur gegen Strache und Co. kämpfen, sondern auch gegen die ganze Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 07.06.2019

(...) Wichtig ist, dass der Iran sein Atomwaffen- und Raketenprogramm auch weiterhin unter internationale Kontrolle stellt. Die Bundesregierung möchte einen Iran ohne Atomwaffen. Sie erwartet, dass der Iran seine destruktive Rolle in der Region aufgibt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.06.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Um Frieden und Stabilität in Europa und der Welt zu sichern, ist konstruktive Zusammenarbeit auf Basis des Völkerrechts unverzichtbar. Die völkerrechtswidrige Besetzung der Krim verletzt jedoch nicht nur das Gewaltverbot nach Art. (...)

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